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   BPatG, 22.11.2006 - 32 W (pat) 39/05   

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https://dejure.org/2006,32944
BPatG, 22.11.2006 - 32 W (pat) 39/05 (https://dejure.org/2006,32944)
BPatG, Entscheidung vom 22.11.2006 - 32 W (pat) 39/05 (https://dejure.org/2006,32944)
BPatG, Entscheidung vom 22. November 2006 - 32 W (pat) 39/05 (https://dejure.org/2006,32944)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

    Campina Melkunie

    Auszug aus BPatG, 22.11.2006 - 32 W (pat) 39/05
    Eine derartige unmittelbar warenbeschreibende Angabe stellt "Big Pack" gerade in der Zusammenfassung der Einzelwörter (vgl. EuGH GRUR 2004, 680 - BIOMILD) dar.
  • EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

    Henkel

    Auszug aus BPatG, 22.11.2006 - 32 W (pat) 39/05
    Denn die Eintragung über die Schutzfähigkeit einer Marke stellt keine Ermessens-, sondern eine Rechtsfrage dar (vgl. z. B. BPatGE 32, 28 - CREATION GROSS; BGH BlPMZ 1998, 248 - Today; EuGH, Postkantoor, a. a. O., Rdn. 43, 44; GRUR 2004, 428 - Henkel, Rdn. 63).
  • BGH, 06.11.1997 - I ZB 17/95

    Fehlende Unterscheidungskraft eines in der Werbung verwendeten Begriffs

    Auszug aus BPatG, 22.11.2006 - 32 W (pat) 39/05
    Denn die Eintragung über die Schutzfähigkeit einer Marke stellt keine Ermessens-, sondern eine Rechtsfrage dar (vgl. z. B. BPatGE 32, 28 - CREATION GROSS; BGH BlPMZ 1998, 248 - Today; EuGH, Postkantoor, a. a. O., Rdn. 43, 44; GRUR 2004, 428 - Henkel, Rdn. 63).
  • BGH, 14.01.1999 - I ZR 149/96

    Big Pack

    Auszug aus BPatG, 22.11.2006 - 32 W (pat) 39/05
    In diesem Sinn wird die Wortfolge "Big Pack" im Inland auch bereits vielfach verwendet, wie die von der Markenstelle ermittelten Google-Suchlisten belegen (vgl. auch BGH GRUR 1999, 992, 994 BIG PACK betreffend Fertigzigaretten).
  • BPatG, 19.03.2008 - 28 W (pat) 204/07
    Das ursprünglich englische Wort "Pack" wird in der deutschen Werbesprache u. a. i. S. v. "Packen, Packung, Paket, Verpackungseinheit" verwandt und ist von der Rechtsprechung im Zusammenhang mit Schokoladenwaren, Bekleidungsstücken sowie Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterialien als beschreibendes Element eingeordnet worden, das in Kombination mit weiteren beschreibenden Angaben kein schutzfähiges Zeichen bilden kann (BPatG PAVIS PROM 32 W (pat) 039/05 - Big Pack, 27 W (pat) 013/96 - Big Pack, 33 W (pat) 206/00 - Thermopack).
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